Vieles auf der Welt wäre völlig uninteressant, wenn es nicht

verboten wäre“, meinte der amerikanische Literaturnobelpreisträger

William Faulkner. Und verboten wird so einiges. Wir

erinnern uns an

°¥ die einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Daniel-Goldhagen-

Buches „Die katholische Kirche und der Holocaust“ wegen

einer falschen Bildunterschrift

°¥ die Untersagung von Äußerungen über des Kanzlers Haarfarbe

(SZ, 13.4.2002; Welt, 18.5.2002) und dessen angeblichen außerhäusigen

Nachtquartiere (SZ, 31.12.2002) bzw. Affären (SZ,

8.1.2003)

°¥ die einstweilige Verfügung gegen Dieter Bohlens Buch „Nichts als

die Wahrheit“ wegen ehrabschneidender Passagen

°¥ die Untersagung von Schulbüchern, die Auszüge aus Harry-Potter-

Büchern enthalten (SZ, 11.6.2002)

°¥ den Eklat um Roland Kochs „Judenstern-Vergleich“ im Hessischen

Landtag

°¥ die Sperrung von Internet-Seiten durch die Düsseldorfer Bezirksregierung

Schon diese wenigen aktuellen Fälle zeigen, dass auch ein demokratischer

Rechtsstaat längst nicht alles erlaubt, was nicht ausdrücklich

verboten ist. Die Meinungsäußerungsfreiheit unterliegt so

manchen moralischen Tabus oder gesetzlichen Beschränkungen.

Manchmal notwendig, gelegentlich skurril, häufig publicitywirksam.

Im Folgenden soll eine Einführung in das weite Feld der Zensur gegeben

werden. Ich möchte deshalb zunächst eine Definition sowie

wichtige Zensurgründe, Institutionen und Gesetze vorstellen, werfe

dann einen Blick in die Geschichte der Zensur und zeige dann einige

kursorisch ausgewählte Fälle. Ein kurzer Vergleich mit anderen Ländern

und ein Resümee beschließen meine Ausführungen. Aus Platzgründen

kann ich Beispiele nur kurz benennen – die entsprechende

Dokumentation findet sich in dem zweibändigen Werk „Ab 18 – zensiert,

diskutiert, unterschlagen“.

Definition

Der Begriff „Zensur“ umfasst im Sprachgebrauch zugleich Bewertung

als auch Verbot. Ulla Otto (1968, S. 5) definiert Zensur als „die autoritäre

Kontrolle mündlicher, schriftlicher oder bildlicher Aussagen

[...], die direkt oder mit Hilfe von Druckerpresse, Massenmedien oder

sonstiger Techniken interpersonaler Kommunikation verbreitet werden

können“. Man unterscheidet zwischen Vor-, Nach- und Selbstzensur.

Eine Präventivzensur ist in Deutschland untersagt, während

eine Prohibitivzensur durch nachträgliches Verbot oder Indizierung

gang und gäbe ist. Retuschen, Schnitte, Überbalkungen oder Themenvermeidung

stellen als Selbstzensur einer Schere im Kopf (z.B.

der Journalisten, wenn sie ihren Job behalten möchten) die dritte

Form von Eingriffsmöglichkeiten dar. Es gilt, drohende Repressalien

zu vermeiden – seien sie interner Art durch Chefredakteure, Verleger,

Herausgeber und Intendanten, oder seien sie externer Art im Hinblick

auf prestigeschädigende Außenwirkung oder Gesetzesvorschriften.

Nur schwer einzuordnen sind die stillschweigenden Zensurformen,

wie sie etwa durch die Political Correctness, die Antiterrorgesetze,

Telekommunikationsgesetze und den „Großen Lauschangriff“ vorkommen,

wo Grundgesetzänderungen (z.B. Art. 13 GG: Unverletzlichkeit

der Wohnung) oder eine Aufweichung des Datengeheimnisses

stattfinden. Der Lauschangriff könnte, wie Heribert Prantl in der SZ

(2.2.1998) prophezeite, die modernste Form von Zensur sein: Dadurch,

dass sich Informanten aus Angst vor dem heimlichen Abhören von

Redaktionsräumen erst gar nicht mehr trauen, brisantes Material zu

offenbaren, braucht die spätere staatliche (klassische) Zensur gar

nicht mehr tätig werden. „Weil er das Vertrauensverhältnis zur Presse

zerstört, verhindert der Lauschangriff, dass die Medien Dinge erfahren,

die die Staatsgewalt dann zensieren möchte.“

Zensurgründe, Gesetze und Institutionen

1. Gründe und Gesetze

Es gibt in einer Gesellschaft vor allem drei Gründe, etwas nicht zu

tun: Entweder besteht ein gesetzliches, ein moralisches oder ein

alltägliches Verbot. „Zensur in Deutschland“ stellt ein durchaus

heikles Thema dar, denn in der juristischen Sichtweise existiert sie

hier zu Lande gar nicht, da nur eine staatliche Vorzensur unter diese

Definition fällt. Doch, keine Gemeinschaft kann alles allen zugänglich

machen. Statt des negativen Begriffs „Zensur“ werden die staatlichen,

halbstaatlichen und privaten Maßnahmen als freiwillige

Selbstkontrolle, Jugendschutz, Proporz oder Ehrenschutz bezeichnet.

Die Grenze zwischen einfacher Geschmacklosigkeit und strafbarer,

da sozialschädlicher Äußerung ist durchaus fließend und

wandelbar.

Freiheitsbegrenzungen sollen im Idealfall dem friedlichen Zusammenleben,

dem Schutz von Minderjährigen und Minderheiten sowie

der öffentlichen Sicherheit dienen. Als oberste Verfassungswerte sind

die Menschenwürde und die freiheitliche demokratische Grundordnung

zu bewahren.

Zwar sichert Art. 5 GG zu: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in

Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“, „Die Kunst

ist frei“ und „Eine Zensur findet nicht statt“, schränkt diese Zusagen

aber gleich darauf wieder ein: „Diese Rechte finden ihre Schranken in

den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen

zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen

Ehre.“ Die Einzelfallabwägungen der auslegungsbedürftigen Grauzone

zwischen legalem Verbot und illegaler (Vor-)Zensur, zwischen

Kunst-/Meinungs-/Pressefreiheit und dem Jugendschutz, dem Schutz

der Ehre – von Staat und Kirche, von Privatpersonen oder Berufsgruppen

– halten viele Juristen in Lohn und Brot.

Dokumentation journalist.de

1 journalist3/2003

Eine Zensur findet

nicht statt ... oder?

Vortrag auf der Jahrestagung der Journalistenakademie der Konrad-

Adenauer-Stiftung vom 17. bis 19. Januar auf Schloss Eichholz

Von Roland Seim

In strafrechtlicher Hinsicht sind vor allem relevant: extremistisches,

terroristisches und rechtsradikales Gedankengut sowie

Gewaltverherrlichung und Pornografie. Außerdem wachen das

Jugendschutzgesetz und das Gesetz über die Verbreitung jugendgefährdender

Schriften (GjS) über den Umgang mit fragwürdigen

Medienprodukten. Die weiteren Äußerungsdelikte – z.B. Billigung

einer Straftat, Verunglimpfung der Staatssymbole etc. – sind im Strafgesetzbuch

(StGB) nachzulesen. An Zensurmitteln stehen dem Staat

zur Verfügung: Indizierung, Beschlagnahme und Einziehung, Strafverfahren

gegen Hersteller und Verbreiter solcher Medien.

Privatpersonen können gegen ehrenrührige Darstellung in den Medien

mit Unterlassungsklage, einstweiliger Verfügung, Verbreitungsverbot,

Schwärzung/Änderung von beanstandeten Stellen, Gegendarstellung,

Schadenersatz und Schmerzensgeld vorgehen. So klagte

der Münsteraner Privatdozent Dr. Siewert auf Unterlassung der

weiteren Verbreitung des Romans „Wilsberg und der tote Professor“

von Jürgen Kehrer, da er sich in der Hauptfigur (dem fiesen Professor

Kaiser) wiedererkannte und verleumdet sah (SZ, 9.1.2003). Die Verkaufszahlen

stiegen sprunghaft.

Wirtschaftliche und politische Zensur sind besonders schwer nachzuweisen,

da sie im Erfolgsfall selten das Licht der Öffentlichkeit

erblicken. Problematisch erscheint etwa die Sperrung von bestimmten

Stasi-Akten, wenn es sich um prominente West-Politiker wie Helmut

Kohl handelt. Eine nicht immer unumstrittene Rolle spielt auch der

Verfassungsschutz, wie z.B. Stefan Austs neues Buch „Lockvogel“

über den Fall Ulrich Schmücker belegt. Auch ist die Rolle von

V-Männern beim Prozess um das NPD-Verbot fragwürdig.

Und nicht zuletzt ist die Propaganda als interessengeleitete

Manipulation von öffentlicher Wahrnehmung zu nennen, wie wir sie

derzeit im Zuge der Irak-Kriegsvorbereitungen feststellen. US-Verteidigungsminister

Rumsfeld soll – laut „New York Times“ (Meldung

bei T-Online vom 16.12.2002) – gezielt Falschmeldungen in befreundete

Länder streuen, um die Stimmung amerikadienlich zu

beeinflussen. Im Krieg stirbt bekanntlich die Wahrheit zuerst.

2. Institutionen

Auf den ersten Blick gibt es keine Bewilligungsbehörde, bei der

man eine Freigabegenehmigung erwirken muss. Dies stimmt aber nur

zum Teil: So muss jeder Kino-/Videofilm samt Werbematerialien der

„Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft“ (FSK) vorgelegt

werden, um eine Altersfreigabe zu erhalten. Ungeprüfte Filme gelten

als „nicht freigegeben unter 18 Jahren“. Die FSK kann Schnittauflagen

verhängen oder die Freigabe verweigern. Oftmals kürzen

Verleiher schon im Vorfeld, um eine möglichst niedrige Altersstufe zu

erhalten und damit eine größere Kundschaft anzusprechen. Ähnliche

Selbstkontrollinstanzen gibt es in allen Kulturbereichen (z.B. die 15

Landesmedienanstalten, FSF [Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen],

FSM [Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia], USK [Selbstkontrolle

der Unterhaltungsspieleanbieter] usw.). Das Chaos der Jugendschutzkontrollen

soll demnächst die „Kommission für Jugendmedienschutz“

und ein neuer Jugendschutz-Staatsvertrag beseitigen helfen.

Neben der FSK werden zensorische Eingriffe vor allem von der

BPjS (Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften und Medien)

vorgenommen. Diese weltweit einzige Behörde ihrer Art kann

Medienobjekte indizieren, womit sie weit reichenden Vertriebsbeschränkungen

wie einem Werbe- und Versandverbot sowie einem

doppelt so hohen Mehrwertsteuersatz unterliegen. Der ständig ergänzte

Index umfasste im Dezember 2002 über 2.850 Videofilme/

DVDs, 380 Computerspiele, rund 300 Tonträger, ca. 150 Bücher und

Comics sowie 730 Online-Angebote.

Außerdem kann jedes Amtsgericht eine Beschlagnahme/Einziehung

von Medien anordnen, wenn sie als „gewaltverherrlichend“

(derzeit 230 Titel), „pornografisch“ (185 Titel) oder „rassenhetzerisch“

(110 Titel) verurteilt wurden. Dies führt dann zu einem bundesweiten

Totalverbot auch für Erwachsene.

Zensur im weitesten Sinne kann also sowohl vom Staat und seinen

Organen (Gesetzgeber, Gerichte, Bundesprüfstelle, Staatsanwaltschaft,

Polizei etc.) als auch von der Gesellschaft (in Form einzelner

Bürger, Initiativen, Medienchefs, Institutionen etc.) und in gewissem

Maße auch noch von den Kirchen und moralmächtigen Religionsgemeinschaften

wie dem Zentralrat der Juden ausgeübt werden.

Zensurbefürworter und -gegner stehen sich meist verständnislos

gegenüber. Die Bewahrpädagogen misstrauen dem Verantwortungsgefühl

des mündigen Bürgers bzw. der Geschäftemacher, die letztlich

alles produzieren, was verkäuflich ist, und fordern festgelegte Grenzen

des Erlaubten. Die anderen plädieren für selbst bestimmte Freiheit

und Verantwortlichkeit auf einen Marktplatz der Ideen, wo gleichberechtigte

Rede und Gegenrede zur Einigung führen. Die steht natürlich

nicht in einem historisch luftleeren Raum. Die Positionen haben

traditionelle Wurzeln und sind Ausdruck der politischen und sozialen

Befindlichkeit.

Geschichte und Aktualität von Zensur

„Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir

leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“, meinte Niklas

Luhmann. Seitdem der Mensch Gedanken medial verbreitet, dürfte es

Zensur geben. Die Bibliothek von Alexandria soll 642 durch Omar I.

mit den Worten zerstört worden sein: „Wenn die Bücher mit dem

Koran übereinstimmen, sind sie nicht nötig. Wenn sie ihm widersprechen,

sind sie schädlich.“ Die ersten relevanten Zensurvorschriften

finden sich kurz nach Erfindung des Buchdrucks in der

Mitte des 15. Jahrhunderts. Denn die bis dahin alleine schriftkundigen

Kleriker erkannten schnell, dass ihnen ihr Deutungsmonopol

abhanden kommt, wenn andere die Schriften kopieren.

Auch zu große Freizügigkeit konnte Probleme geben. So wären um

ein Haar Michelangelos Fresken in der Sixtina zerstört worden. Man

begnügte sich aber mit der teilweisen Übermalung durch den so genannten

„Hosenmaler“ Daniele da Volterra. Viele Werke fielen vom

16. bis 18. Jahrhundert vor allem den protestantischen Bilderstürmern

zum Opfer.

Bei religiösen Schriften musste sichergestellt sein, dass nur die

„richtige Lehre“ von den richtigen Leuten verbreitet werde. Abweichlern

und ihren Werken drohten Inquisition und Scheiterhaufen. Die

weltlichen Herrscher folgten dem Vorbild und stellten Indices nicht

genehmer Publikationen auf. Autoritäre Zensur sollte die Macht der

Herrschenden und der jeweils herrschenden Grundprinzipien sichern.

Meines Erachtens führt eine logische Entwicklungslinie vom 1559

geschaffenen, berühmt-berüchtigten „Index librorum prohibitorum“

(Verzeichnis der verbotenen Bücher) der katholischen Kirche zum

„Gesamtverzeichnis der indizierten Schriften“ der Bundesprüfstelle in

Bonn. Verlor der „Index Romanus“, auf dem sich von Balzac bis Zolá,

von Descartes und Kant bis Heine und Sartre viele Klassiker der Weltliteratur

und Philosophie befanden, 1966 seine kirchenrechtliche

Strafgewalt, so wird der 1954 geschaffene ,Index Germanicus‘ bis

heute im Namen des Jugendschutzes fortgeführt.

Doch zurück in die Geschichte: Mit Erfindung der Massenmedien

seit der Industriellen Revolution konnten sich auch untere Bevölkerungsschichten

Bücher, Zeitschriften und Fotos leisten. Die Befürchtung,

dass als „Schmutz und Schund“ kritisierte Medien die ungebildeten

und leicht beeinflussbaren Klassen sowie die Jugend gefährden,

ist eine Idee des 19. Jahrhunderts. Zahlreiche Sittlichkeitsvereine und

Gesetze datieren auf diese Phase zurück.

Je nach Zeitgeist gerieten unterschiedliche Medieninhalte in den

Brennpunkt: Waren es im frühen 20. Jahrhundert vor allem der neue

Film, Kolportageromane und schlüpfrige Postkarten, so wurde die gesamte

Kulturlandschaft während des Zweiten Weltkriegs geknebelt.

Als Stichworte sollen reichen: Ermordung von Andersdenkenden,

Gleichschaltung, Berufsverbote, Bücherverbrennung, Schwarze Listen.

In der Nachkriegszeit erstellten die Alliierten Schwarze Listen und

entfernten Nazi-Schriften, die den Prozess der Re-Education behin-

Dokumentation

2 journalist3/2003

derten. In der jungen Bundesrepublik kamen vor allem die aus den

USA stammenden Comics ins Gerede und gaben der frisch gegründeten

Bundesprüfstelle die ersten Gründe zum Einschreiten gegen

diesen „Schmökerschund“. Auch das Fernsehen stand rasch im Ruf,

die Familie zu untergraben und zur Verdummung nicht nur der lieben

Kleinen beizutragen. Selbst „Oskar in der Mülltonne“ wurde nach

Elternprotesten in den 70er Jahren aus der deutschen „Sesamstraße“

geworfen.

Seit dem KPD-Verbot 1956 wurden linke Äußerungen kritisch

beäugt. Ich erinnere nur an die „Spiegel-Affäre“ von 1962. Seit der

68er-Studentenrevolte sollten auch unliebsame Darstellungen von Gewalt,

Sex oder Drogen aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit verdrängt

werden. So durften in dem Erotik-Ratgeber „Helga & Bernd

zeigen 100 Liebespositionen“ (Flensburg 1969) die beiden Protagonisten

nur in Ganzkörperoveralls abgebildet werden. Auf diesem Bild

wurden die erogenen Zonen auf die Anzüge gemalt. Die RAF-Terrorakte

im so genannten Heißen Herbst der späten 70er Jahre führten zu

Notstandsgesetzen, Rasterfahndung, Berufsverboten, dem Radikalenerlass

und unzähligen Prozessen wegen Äußerungsdelikten im so

genannten „Sympathisantensumpf“.

Video – die unterhaltungselektronische Innovation der 80er Jahre –

erregte Argwohn, da hier erstmals Filme ohne Freigabe, leicht zu

kopieren und unkontrollierbar verbreitet werden konnten. Tausende

von Werken, die sich für eine Kinoverwertung nicht anboten, kamen

erst auf den Markt und dann auf den Index. Nicht zuletzt die von

Presse und Öffentlichkeit hochgepushte Horror-Welle („Mama, Papa,

Zombie“) machte Video zum primären Feindbild und erleichterte

staatliche Eingriffe. Computerspiele, DVD und Internet markieren

den derzeitigen Stand der Technik und der berufsbesorgten Staatsund

Jugendschützer. Die unabschätzbaren Möglichkeiten der schlecht

kontrollierbaren neuen Medien bergen für sie eine große Bedrohungsqualität.

Im Grunde ändert sich wenig, auch wenn die Zensurgründe heute

nicht Majestätsbeleidigung, sondern Verunglimpfung des Staates und

seiner Symbole, Volksverhetzung statt Anreizung zum Klassenkampf

oder Störung des öffentlichen Religionsfriedens statt Gotteslästerung

heißen. Zum Glück sind so lebensbedrohliche Maßnahmen etwa wie

die von islamischen Fundamentalisten hier zu Lande nicht zu finden.

Wie die Ayatollahs mit Gegnern verfahren sollten, bewies bereits eine

persische Banknote, auf der sie das Porträt des Schahs mit einer

orientalischen Arabeske ausbalkten, bevor die eigenen Scheine vorlagen.

In Deutschland ist der Einfluss der Religion vergleichsweise

gering. Kircheninterne Zensurfälle gegen aufmüpfige Amtsinhaber

sind indes Legion. In diesem Zusammenhang kann ich nur auf

die Lehrentzugsverfahren etwa gegen Horst Herrmann, Hans

Küng, Uta Ranke-Heinemann, Rupert Lay oder Hubertus Mynarek

hinweisen.

Zensur – Fälle und Folgen

„Es gibt nur eine Art, Gespenster zu bannen. Man muss sie beschreiben,

indem man ihnen den Spiegel vorhält.“

Shakespeare, Hamlet

Zensiert, indiziert oder verboten werden kann praktisch jedes

Medium. Die Folgen sind unterschiedlich gravierend. Während ein

Porno, der in Erwachsenenvideotheken nach wie vor sein Publikum

findet, von einer Indizierung wenig Nachteile hat, kann es das Aus für

ein Buch oder eine Zeitschrift bedeuten, wenn sie nicht mehr am

Kiosk ausliegen, beworben oder per Post verschickt werden darf. Lediglich

Tageszeitungen dürfen nicht indiziert werden.

1. Printmedien

Der Buchdruck als ältestes Massenmedium hat auch die meiste Erfahrung

im Umgang mit Zensur. Vielfältig sind die Eingriffsgründe:

Texte und Bilder auf dem Cover oder im Innenteil können wegen

unterschiedlichster Gründe tatbestandsrelevant sein. Entsprechend

findig sind die Verbotsumgehungsstrategien, angefangen von falschen

Angaben im Impressum über harmlos klingende Tarnnamen bis hin zu

Privatdrucken.

Zeitgeistbedingte Tendenzen zur Freizügigkeit lassen sich für die

Sexualität ausmachen. Eine Ausgabe der Satirezeitschrift „Simplicissimus“

aus dem Jahr 1959 wurde nicht nur indiziert und in München

beschlagnahmt, sondern der Zeichner Kurt Heiligenstaedt musste

auch eine saftige Geldstrafe zahlen. In der Beschlagnahmebegründung

hieß es: „Das Titelblatt der Nummer verletzt durch die fast unverhüllte

Wiedergabe der Brustwarzen der dargestellten weiblichen

Figur das allgemeine Scham- und Sittlichkeitsgefühl in gesellschaftlicher

Hinsicht.“ Durch die „Aufklärungswelle“ und die Studentenproteste

gelangten seit den späten 60er Jahren Medien, die sich mit

„Sex and Drugs“ beschäftigten, in Konflikt mit dem Jugendschutz.

Immer noch auf dem Index befinden sich Werke von de Sade

(„Philosophie im Boudoir“), Sacher-Masoch („Venus im Pelz“) oder

William S. Burroughs („Naked Lunch“). Passierten die Drogen-

Erfahrungsberichte von auch in bürgerlichen Kreisen anerkannten

Klassikern wie Ernst Jünger, Walter Benjamin oder Aldous Huxley

unbeanstandet die Zensur, so kam Underground-Literatur der linken/

autonomen Szene rasch auf den Index. Dort befindet sich noch heute

beispielsweise der Klassiker der psychedelischen Bewegung, das

Buch „Politik der Ekstase“ vom „LSD-Papst“ Timothy Leary, dessen

Motto „Turn on, tune in, drop out“ die Obrigkeit nicht gerne hörte.

Aber auch Anleitungen zum Hanfanbau sind, wie Anbau und Weitergabe

selber, trotz ansatzweiser Liberalisierung untersagt.

Ein wolkiger Tatbestand ist politisch motivierte Zensur, die sich je

nach Stimmungsklima und Großwetterlage gegen linke oder rechte

Strömungen richtet. Mal werden Bücher über Atomkraftgegner aus

den Bibliotheken entfernt, mal trifft es Bücher wie die Autobiografie

„Wie alles anfing“ von Michael „Bommi“ Baumann, die Mitte der

70er Jahre zu Razzien, Hausdurchsuchungen und Prozessen führte

und erst nach einem Rechtsstreit in mehreren Instanzen vom Vorwurf

der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung freigesprochen

wurde.

Der 1980 erschienene Ratgeber zum Blaumachen „Wege zu

Wissen und Wohlstand – Lieber krankfeiern als gesund schuften“

wurde verboten, da Krankheitssimulation strafbar sei. Auch die

literarische Schilderung von Gewalt kann ein Indizierungsgrund

sein, wie Bret Easton Ellis’ Yuppie-Roman „American Psycho“

belegt. Erst fünf Jahre nach der Indizierung 1995 erkannte auch die

Bundesprüfstelle den künstlerischen Wert und strich das Buch vom

Index.

Ein weites Feld sind die Persönlichkeitsrechte. Als „Focus“ und

„Welt“ ohne Genehmigung anlässlich der Publikation des Briefwechsels

zwischen Marlene Dietrich und Erich Maria Remarque das einzig

bekannte Aktfoto der Filmdiva (ein harmloser Rückenakt in Schwarzweiß)

abdruckten, klagten ihre Erben erfolgreich dagegen, weil Verstorbene

„ein gesteigertes Schutzbedürfnis“ genössen (SZ, 10.8.2002).

„Welt“ und „Focus“ wurden zu Unterlassung und Zahlung von je

5.000 Euro verurteilt.

Ähnlich kompliziert sind die Empfindlichkeiten, wenn es sich um

die Aufdeckung von Seilschaften und Filz handelt. So durfte das Buch

„Undercover“ von Erich Schmidt-Eenboom nach einer Klage von betroffenen

Journalisten nur mit teilweise geschwärzten Passagen vertrieben

werden. Der Bachem-Verlag entfernte schon vor Drucklegung

2002 aus dem Buch „Ganz unter uns“ den Beitrag von Erwin und Ute

Scheuch, die sich wohl zu intensiv mit dem Kölschen Klüngel befassten.

Trotzig druckte die SZ die herausgenommenen Passagen ab.

Glimpflicher kam das Männermagazin „GQ“ davon, da die von

den Grossisten beanstandeten Internet-Erotik-Bilder des renommierten

Fotografen Thomas Ruff an den kitzligen Stellen nachträglich mit

Filzstift überbalkt werden konnten. Trotz künstlerischer Verfremdung

Dokumentation journalist.de

3 journalist3/2003

durch Unschärfe durften nur zensierte Exemplare frei am Kiosk verkauft

werden.

Auch wenn spektakuläre Razzien und Fahndungen wie gegen die

autonomen Magazine „Interim“ und „Radikal“ immer mal wieder

vorkommen, so stehen im aktuellen Brennpunkt der Ermittlungen und

Verbote eher rechtsextreme Propagandaschriften, nicht zuletzt, weil

die steigende Zahl entsprechender Straftaten das Ansehen des

(Wirtschafts-)Standortes Deutschland gefährdet. Eine Reihe von NSSymbolen

sind hier zu Lande als Kennzeichen verfassungsfeindlicher

Organisationen verboten. Selbst bei der staatlich autorisierten Präsentation

von anerkannter Hochkultur kann es Probleme geben. So ließ

der frühere Postminister Bötsch Ende 1997 die bereits gedruckte und

ausgelieferte Gedenkmarke zum Todestag von Heinrich Heine wieder

zurückziehen und einstampfen, da der Designer auf dem Bogenrand

altgermanische Runen als Symbole für Leben und Tod abgebildet

hatte, die auch von Neonazis verwendet werden.

Ganz andere Bedenken hatte man Ende 2000 bei der Indizierung

von „Mein erstes Shopping-Buch“. Die BPjS meinte, Sprüche wie

„Lehne gebastelte Geschenke ab“ würden Kinder zu egoistischem

Konsum und Markenfetischismus verleiten.

2. Comics

Einen sensiblen Seismographen des Kampfes zwischen Zeitgeist

und Jugendschutz bilden Comics, die bei ihrem Erscheinen zu heftigen

Kontroversen führten. Sie stellten in den 50er Jahren den Hauptfeind

der Jugendschützer dar. Heute uns harmlos Erscheinendes führte

seinerzeit zu regelrechten Bücherverbrennungen und Diskussionen

über den Untergang des Abendlandes. Im Tausch gegen so genannte

„gute Jugendbücher“ wanderten Zehntausende Comics auf den Scheiterhaufen

des gesunden Volksempfindens. Ein beliebter Feuerspruch

war: „Was an Schmutz und Schund ich hab’, fort damit ins

Schmökergrab.“

Das gereizte Klima schärfte die Schere im Kopf der Verlage, was

gelegentlich zu solch eigentümlichen Kuriositäten wie überdeckenden

Sprechblasen bei „Comanche – Der lange Weg nach Laramie“ oder

wegretuschierten Waffen führte. Im ohnehin schon idyllischen und

asexuellen Disney-Universum fliegt in der deutschen Version

Dagobert Duck ein Schneeball statt einer Patrone über den Kopf, denn

Waffen oder Alkoholika werden entfernt; Atombomben mutieren zu

Dynamitstangen, Atomraketen zu Mondflügen und aus Uran-Transporten

werden Waggons mit Goldbarren.

Dabei sind es nicht nur schwarze Balken, leere Seiten oder herausgeschnittene

Szenen, die als konkrete Zensuropfer erkennbar sind.

Häufiger, aber auch schlechter nachzuweisen, sind die durch eine vorauseilende

Selbstzensur verstümmelten Beispiele. Nur in seltenen

Fällen ist bekannt, wie der ursprüngliche Zustand aussah. So erklären

sich z.B. die plötzlich flachbrüstigen Heldinnen in diversen Tarzan-

Heften. Wurden bereits harmlose Kinderhefte zensiert, so verwundert

nicht, dass später Erwachsenencomics kontrolliert wurden. Vor allem

die im Alpha Comic Verlag erschienenen Alben von Paolo Serpieri

mussten in den 80er und 90er Jahren durch Überbalkungen entschärft

werden, um einer drohenden Indizierung zu entgehen. In die Schlagzeilen

und schließlich in den Ruin geriet der Verlag Mitte der 90er

Jahre durch eine Anzeige des fragwürdigen Vereins „M.U.T.“. Er erwirkte

die größte Nachkriegsrazzia in über 1.000 Buchhandlungen,

worauf viele Läden sämtliche Titel an den Verlag zurückschickten.

Der Prozess kostete Unsummen und ging bis zum BGH. Verurteilt

wurde der Verlag wegen eines Bildes auf einer Seite des Albums

„Alkovengeheimnisse“, das nicht einmal im eigenen Verlag erschienen

war, sondern nur von ihm vertrieben wurde.

Bei importierten Comics wacht eine Juristenkommission der Zeitschriftenvertreiber

über die Inhalte. Das in den USA gerne als Zeichen

für besonders finstere Schurken verwendete Hakenkreuz z.B. bei

„Master Man“ mutiert in der deutschen Fassung des Dino Verlages

zum Fensterkreuz.

3. Satire

Kurt Tucholskys Feststellung „Was darf Satire – Alles“ trifft heute

nur bedingt zu, wenn etwa der Bayerische Rundfunk sich aus „Scheibenwischer“

ausblendet oder der WDR in den 90er Jahren Wiglaf

Droste den Ton abdreht, als er ein Spottgedicht auf Kardinal Ratzinger

über den Äther schicken wollte. Ein Aufkleber führte in den

80er Jahren zu Prozess und Verurteilung wegen Gotteslästerung. Die

angeklagte antiklerikale Aktivistin Birgit Römermann ging durch

mehrere Instanzen, musste aber die Strafe in Höhe von 1.000 DM

doch zahlen.

Karl Kraus meinte: „Satire, die der Zensor versteht, wird zu Recht

verboten.“ Satire als Mittel der Kritik stößt auch dann an ihre Grenzen,

wenn sich der Karikierte wie im Fall des Schnapsfläschchenetiketts

namens „Helmut’s Birne“ verhohnepiepelt fühlt. So schrieb

das Kanzleramt am 27.3.1997 an die Firma Dahlhoff in Ahlen: „Sie

werden daher gebeten, sofort die Verwendung der Etiketten einzustellen,

etwa vorhandene Vorräte an Etiketten zu vernichten und

sicherzustellen, dass derartige Etiketten nicht mehr gedruckt werden.“

Angesichts der lebhaft interessierten Presse und in Anbetracht

der nahenden Wahlkampfes sah Helmut Kohl indes von weiteren

Schritten ab.

Weniger Glück hatten 1993 die Witzbolde von „Titanic“, die regelmäßig

mit Klagen und Prozessen zu kämpfen haben, sei es wegen

Gotteslästerung, Beleidigung oder Verunglimpfung. Der kostspieligste

Fall bezog sich auf eine Collage, die den damaligen Ministerpräsidenten

Björn Engholm in der Badewanne von Uwe Barschel

zeigt. Das Landgericht Hamburg verurteilte „Titanic“ zu 40.000 DM

Schmerzensgeld und untersagte die Verbreitung der Abbildung. Von

weiteren juristischen Schritten musste „Titanic“ aus Kostengründen

absehen und brachte ein Titelblatt, das eindeutig als Satire gekennzeichnet

war.

Auch Staatsymbole wie Fahne, Hymne, Adler, Bundespräsident

sind gegen Verunstaltung gesichert. Selbst staatstragende Berufsgruppen

wie Soldaten oder Polizisten genießen besonderen Schutz, etwa

vor solchen Entgleisungen wie dem Aufkleber „Polizeisportverein“,

der ein Logogramm zeigt, auf dem ein vermummter Staatsdiener auf

eine am Boden liegende Figur einknüppelt. Das Motiv wurde beschlagnahmt;

mehrere Verurteilungen folgten.

4. Musik

Im Musikbereich reichen die Zensurmöglichkeiten vom Spielboykott

durch Radio- und Musiksender, über selbstzensorische Pieptöne

bis hin zu Indizierung und Verbot. Dabei können sowohl der Text als

auch das Cover strafrelevant sein. Nachdem in früheren Jahrzehnten

vor allem schlüpfrige Herrenabend-Schlager einer Helen Vita Jugendverbot

erhielten, kamen in den 80er Jahren auch Punk-Songs

(z.B. „Polizei SA-SS“ von Slime) auf den Index. Die Berliner

FunPunk-Band „Die Ärzte“ wurde wegen Texten wie „noch sitzen

wir hier und spielen Schach, aber gleich lege ich dich flach“

(„Geschwisterliebe“) indiziert. Auch stießen vor allem viele Coverdesigns

von Heavy Metal- und Hard Rock-Bands den Jugendschützern

moralinsauer auf.

Derzeit sind über 300 Tonträger indiziert; ungefähr 50 sind wegen

Volksverhetzung sowie drei wegen Pornografie (u.a. NOFX), fünf

wegen Gewalt (u.a. Böhse Onkelz und Cannibal Corpse) und einer

wegen Beleidigung („Die angefahrenen Schulkinder“) verboten.

Während der Song „Tötet Onkel Dittmayer“ der Osnabrücker

Comedy-Show „Die angefahrenen Schulkinder“ vom Vorwurf der

Gewaltaufforderung freigesprochen wurde, beschlagnahmte das

Amtsgericht Hannover 1992 deren ulkig gemeinten Country-Song

„I wanna make Love to Steffi Graf“. Alle Platten mit diesem Stück

sind seitdem verboten. Die Gruppe musste 60.000 DM Schmerzensgeld

an den Tennisstar zahlen.

Selten sind die Beispiele, wo unterschiedliche Versionen auf

den Markt kamen, so z.B. „Virgin Killer“ von den „Scorpions“,

die ihr Cover wegen des Pädophilievorwurfs umänderten, oder

Dokumentation

4 journalist3/2003

„Country Live“ von „Roxy Music“, auf der statt lasziver Bikini-

Girls in der überarbeiteten Version nur noch die Vegetation übrig

blieb.

1996 verbot das Amtsgericht Münster das LP-Cover der US-Punk-

Band NOFX, das im Schaufenster eines Plattenladens stand. Nach

Zahlung einer Geldbuße in Höhe von rund 3.000 DM wurde das Verfahren

gegen die Besitzer zwar eingestellt, die LP-Version von

„Heavy Petting Zoo – Eating Lamb“ blieb aber verboten, während das

ähnliche CD-Motiv erlaubt ist.

Wegen Pornografie und Gewaltdarstellung ist seit gut zehn Jahren

der Tonträger „Butchered at Birth“ der Death Metal-Gruppe „Cannibal

Corpse“ verboten. LP/CD-Cover und das Werbematerial dürfen

seitdem nicht mehr verbreitet werden. Um solchem Ungemach zu entgehen,

bringt man gelegentlich zwei Versionen heraus: ein Original

und eine harmlose Fassung für den deutschen Markt. Andere Formen

der Selbstzensur wie die Aufkleber der Gruppe „Sodom“ reizen aber

eher die Neugier, als wirklich ernsthaft zu wirken.

5. Film/Video

Von den Dreharbeiten bis zur Fernsehausstrahlung – wegen seiner

Suggestivkraft stellt das Medium Film den wohl am umfassendsten

reglementierten Bereich dar. Als aktuelles Beispiel sei „Der Soldat

James Ryan“ erwähnt, für dessen Ausstrahlung an einem Januar-

Sonntag im Jahr 2003 um 20.15 Uhr ProSieben 500.000 Euro Strafe

zahlen soll. Der Film hatte trotz einer siebenminütigen Kürzung durch

den Sender eine „ab 16“-Freigabe, dessen Ausstrahlung nach den

Fernsehrichtlinien erst ab 22 Uhr erlaubt ist.

Auf Video oder DVD können Filme geschnitten, indiziert oder beschlagnahmt

werden. Zurzeit sind über 400 Titel wegen Gewaltverherrlichung

oder Pornografie verboten. Als bekanntester Fall sei

„Tanz der Teufel“ von Sam Raimi erwähnt. Die comicartig überdrehte

Horrorgroteske beschäftigte seit dem Verbot 1984 alle Instanzen.

Schließlich gab das Bundesverfassungsgericht acht Jahre später die

um eine Minute gekürzte Fassung frei, da eine Verletzung der Menschenwürde

bei Filmzombies kaum vorliege. Indiziert blieb sie trotzdem.

Der preisgekrönte Film ist in Italien übrigens „ab 14 Jahren“

freigegeben und lief im Fernsehen. Ebenfalls trotz Kürzungen beschlagnahmt

und eingezogen ist in Deutschland seit 1990 George A.

Romeros „Zombie 2 – Day of the Dead“, der unter Kennern Kultstatus

genießt und im Ausland frei verkäuflich ist.

Solch ungleiche Behandlung ruft Verbotsumgehungsstrategien

hervor. Findige Vertreiber beliefern die Fans mit Originalfassungen

(vor allem aus Holland, wo keine Zensur stattfindet) oder mit

Neuveröffentlichungen unter falschem Namen. Durch das Multimedia-

Gesetz sind allerdings alle Versionen verbotener Filme mit

den in der deutschen Fassung bereits untersagten gleichgestellt. Dies

erklärt die zahlreichen aktuellen Verbote von DVDs wegen Inhaltsgleichheit.

Eine Grauzone stellt die Abbildung eines Hakenkreuzes dar: So

gibt es zwei Fassungen des Plakates für den Film „American History

X“. Und der Verleiher des Filmes „Amen“ von Constantin Costa-

Gavras nach dem Roman „Der Stellvertreter“ von Rolf Hochhuth zog

im vergangenen Jahr das vom Benetton-Werbedesigner Oliviero

Toscani gestaltete Plakat wieder zurück und ersetzte es zumindest in

Deutschland durch ein unverfänglicheres Motiv.

6. Kunst

Kunst, spätestens seit Schiller als Kind der Freiheit aufgefasst, wird

vergleichsweise selten zum Gegenstand von Strafprozessen – vielleicht,

weil die gedankliche Nähe zur „Entarteten Kunst“ der NS-Zeit

noch zu präsent ist. Gleichwohl können auch Kunstwerke „tatbestandsrelevant“

sein, etwa wenn sie als gewaltverherrlichend, ehrabschneidend

oder pornografisch eingestuft werden oder verbotene

Symbole enthalten. Häufiger als Verbote sind allerdings Protestaktionen,

Selbstzensur und publicityträchtige Skandale. Hier sei nur an den

Polit-Künstler Klaus Staeck erinnert, der in den 70er Jahren die

Dutzenden von Prozessen letztlich gewonnen hat.

Die Werkreihe „Kunst und Leben“ des Münsteraner „Totalkünstlers“

Professor Timm Ulrichs geriet 1993 bei einer Ausstellung in

Iserlohn in die Kritik, da der Künstler schon auf der Einladungskarte

einen Rückenakt abgebildet sehen wollte. Die Arbeiten zeigen Abbildungen

aus Pornomagazinen, in denen ein Kunstwerk im Hintergrund

zu sehen ist. Dabei wählte Ulrichs die Ausschnitte so, dass der Betrachter

zwar erahnt, was vor sich geht, die entscheidenden Stellen

aber nicht sieht. Auf Drängen der Gleichstellungsbeauftragten und des

Stadtdirektors wurde die Einladungskarte eingestampft; eine „Light-

Version“ (ganz in Weiß) lehnte der Künstler ab. Trotz oder gerade

wegen der Kontroverse in der Tagespresse und abtrennenden Vorhängen

in den Ausstellungsräumen erwies sich die Schau als Publikumsmagnet.

Das Airbrush-Gemälde des Schweizer Künstlers und Oscar-

Preisträgers H. R. Giger, „Penis Landscape“, wurde als Posterbeilage

zur LP „Frankenchrist“ der US-Punk-Band „The Dead Kennedys“

1986 nicht nur in Deutschland indiziert, sondern führte in den USA

auch zu einem Strafprozess gegen den Bandleader Jello Biafra wegen

Pornografie. Erst nach jahrelangem Prozess wurde er freigesprochen.

Der Taschen-Verlag überbalkte in der zweiten Auflage seiner Monografie

über den US-Künstler Jeff Koons gut ein Dutzend der private

parts in der Serie „Made in Heaven“ 1990 mit seiner damaligen Frau

Ilona Staller (Cicciolina), angeblich, weil das Buch auch für den

asiatischen Markt gedacht sei, wo die Darstellung von Schamhaar

problematisch sei. Im Impressum steht dann schlicht: „Die Seiten 128

usw. mussten aus Zensurgründen teilweise geschwärzt werden. Die

Originalgemälde weisen diese Balken nicht auf.“

Als jüngsten Fall eines Ausstellungsverbotes sei „Black Low“ von

Bjarne Melgaard im Museum MARTa (Herford) im Sommer letzten

Jahres erwähnt. Erst nach einem Rechtsgutachten genehmigte die

Stadt die Ausstellung (Einlass „ab 16 Jahren“), die u.a. gewalthaltige

Szenen aus dem Internet zeigte. Der Künstler weigerte sich aber, die

erst halb aufgebaute Schau fertig zu stellen, so dass die Dokumentation

der Zensurmaßnahmen ein Teil der Ausstellung wurde.

7. Werbung

Sex sells: Über die Grenzen des Anstandes in der Werbung wacht

u.a. der Deutsche Werberat. Wenn er öffentliche Rügen ausspricht,

ändern die Firmen meistens ihre Kampagnen oder ziehen die Plakate

zurück. Daneben kann Reklame aber auch – wie im Fall Benneton –

zu höchstrichterlichen Verboten führen. Das Motiv eines Hintern, auf

dem ein Stempel „HIV-Positiv“ zu sehen ist, wurde vom BGH als so

genannte Schockwerbung, die gegen die Menschenwürde verstößt,

verboten.

Das gleiche Gericht untersagte Anfang der 90er Jahre auch die

comicartigen Etiketten der Schnapsfläschchen „Busengrapscher“ und

„Schlüpferstürmer“, da sie frauenfeindlich seien und suggerierten,

dass der Genuss dieser Alkoholika die Damen willfährig mache. Ich

empfehle, die Urteilsbegründung zu lesen. Eindrucksvolle Beamtenprosa!

Zuviel Nuditäten mussten auch bei der Werbung für die

Sendung „Expedition Robinson“ überbalkt werden.

Auch Parteienwerbung kann Konflikte mit sich bringen. Ich erinnere

an die gewollt provokanten FDP-Kampagnen zu Zeiten von Möllemann,

der mit Hitler in den Wahlkampf ziehen wollte. Auf Protest

auch aus den eigenen Reihen wurde das Motiv entschärft und u.a. von

den Grünen persifliert. Auch Minister haben Persönlichkeitsrechte:

So reichte Hans Eichel gerade eine Unterlassungsklage gegen die

Fiat-Werbung ein, die sein Gesicht mit dem Slogan „Bei Fiat geht Ihr

Etat nicht für Zinsen drauf“ zeigte (SZ 15.1.2003).

8. Neue Medien – Computerspiele und Internet

Der rasant wachsende Markt der neuen Medien stellt die Ordnungshüter

vor große Probleme. Bis Gesetze und technische Aus-

5 journalist3/2003

journalist.de

rüstung der Strafverfolgungsbehörden auf dem neuesten Stand sind,

kann ein quasi rechtsfreier Raum herrschen.

Ähnlich den Videos lassen sich Computerspiele, die wegen ihrer

realistischen Animationen und der Interaktivität eine große Faszination

gerade auf Jugendliche ausüben, leicht kopieren und

tauschen. Gerne wird darauf hingewiesen, dass viele der jugendlichen

Amokläufer z.B. in Littleton und Erfurt Fans solcher Spiele

wie „Counterstrike“ oder „Doom“ gewesen seien. Die Einübung in

mediale Gewaltanwendung könne bei prädisponierten Personen die

Hemmschwelle für reale Übergriffe senken. Vertreter der gegenteiligen

Katharsis-Theorie erklären, in einer Gesellschaft, die das

Gewaltmonopol für sich beansprucht und dem Einzelnen kaum Abreaktionsmöglichkeiten

biete, könnten solche Spiele „in effigie“ als

Ventil für menschliche Aggressionen dienen. Angesichts der Millionen

von verhaltensunauffälligen Spielern fällt es allerdings schwer,

einen monokausalen Zusammenhang zwischen bösen Bildern und

bösen Menschen zu konstruieren. Gleichwohl befinden sich derzeit

rund 380 Video- und Computerspiele auf dem Index; ein halbes Dutzend

ist verboten, u. a. „Mortal Kombat“. Michael Jackson verklagte

Anfang 2003 die Herstellerfirma des Videospiels „Michael Jacksons

Baby Drop“, das das „Babybaumeln“ des Popstars im Berliner Adlon-

Hotel verulkt.

Ähnlich geht es im zumindest ansatzweise herrschaftsfreien Cyberspace

zu, wo Firmen wie Disney, Ferrero oder die Harry-Potter-Erfinderin

Joanne K. Rowling Webseiten untersagen, wenn Fans markenrechtlich

geschützte Figuren ins Netz stellen. Seit Mitte der 90er Jahre

ist das Internet zu einem wichtigen Informations- und Präsentationsforum

geworden. Anfangs euphorisch als alles veränderndes Medium

gepriesen, stellte sich rasch Ernüchterung ein – und nicht nur in ökonomischer

Hinsicht. Das virtuelle Reich der Freiheit und Gleichheit

eröffnete auch dem Missbrauch dieser Freiheit neue Wege. Gerade die

anarchische Struktur dieser grenz- und gesetzüberschreitenden Kommunikationsform,

in dem jeder User zugleich Sender und Empfänger

unredigierter Informationen sein kann, ruft das Kontrollbegehren des

Staates hervor. Filter werden eingebaut und Verstöße geahndet. Inhaltlich

stehen vor allem Kinderpornografie, Faschismus, Extremismus

und Gewaltverherrlichung im Brennpunkt.

Aber seien wir mal ehrlich: Eine Story etwa über die Vorzüge

reibungslosen Online-Bankings oder neue Formulare im „virtuellen

Rathaus“ bringt deutlich weniger Quote als ein Bericht über Sex und

Gewalt im Netz. Machen wir uns nichts vor: Bad news are good news.

So perpetuieren nicht zuletzt die Medien selber das Schreckbild vom

Internet als Reich des Bösen, als Hort perverser Kinderschänder,

Nazis, Terroristen, Extremisten, Kannibalen, Bombenbastler und

sonstiger Freaks. Dabei darf man aber nicht verkennen, dass auch das

Internet nur so gut respektive schlecht ist, wie die Menschen sind, die

es füttern. Ein Spiegel der Gesellschaft. An der Fratze ändert es nichts,

ihn zu blenden.

Das Hautgout eines Schmuddelmediums erleichtert zensorische

Eingriffe und z.B. das Telekommunikationsdiensteüberwachungsgesetz.

Zwar haben es Sheriffs auf dem „Data-Highway“ schwer,

denn wegen seiner dezentralen Struktur lässt es sich kaum regulieren.

Mittlerweile ist die Anarchie im Internet aber vorbei, die

Claims sind abgesteckt. Durch das „Multimedia-Gesetz“ sind Provider

verpflichtet, den Jugendschutz zu berücksichtigen. Zudem

surfen Polizei, jugendschutz.net und Staatsanwaltschaften durchs

Netz. Meist reicht eine Strafandrohung aus, um unliebsame deutsche

Contents aus dem Netz zu bannen. So wurde vor kurzem das

Filmportal www.schnittberichte.de aus Jugendschutzgründen behördlich

geschlossen. Ob die Indizierung von Online-Angeboten

aber sinnvoll ist, sei wegen des unerwünschten Werbeeffektes

dahingestellt.

Eine diskutable Möglichkeit, Minderjährige vor ungeeigneten

Inhalten zu schützen, stellt das „Rating“-Verfahren dar: Alle Anbieter

verpflichten sich, ihre Seiten nach speziellen Kriterien (wie viel Sex,

Gewalt oder „bad language“ sie enthalten) mit einer Altersfreigabe zu

versehen. Ein Filterprogramm (z.B. ICRA) erlaubt dann nur den

Zugriff auf entsprechend freigegebene Seiten.

Eine Schlüsselrolle kommt den Suchmaschinen zu, denn wer dort

nicht gefunden wird, existiert praktisch nicht im Web. Wenn Regierungen

Druck z.B. auf Google ausüben, bestimmte Online-Angebote

nicht zu listen, dann weist dies zensorische Züge auf. Es wundert

wenig, dass etwa China schon den Zugang zu Suchmaschinen unterbindet.

Aber dass auch in Deutschland zahlreiche Websites (vor allem

wegen rechtsideologischer Inhalte) nicht aufgelistet werden, erscheint

mir bedenklich.

Eine neue Qualität zeigt die Anordnung des Düsseldorfer Regierungspräsidenten

Jürgen Büssow, der Ende 2001 78 nordrhein-westfälische

Provider anwies, den Zugang zu einigen rechtsradikalen

Websites zu sperren. 38 Provider legten Widerspruch gegen die

Sperrverfügung ein. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die

Rechtmäßigkeit dieser Anordnung jetzt bestätigt.

Andere Länder – andere Sitten

Jede Gesellschaft hat ihre eigenen Empfindlichkeiten, die den

Einsatz zensorischer Maßnahmen rechtfertigen sollen. In repressiven

Staaten wie dem Irak, Iran, China, Nordkorea oder auch

Russland können unerwünschte Äußerungen strenge Strafen nach

sich ziehen.

Aber auch in demokratischen Rechtsstaaten gibt es Animositäten.

So verwahrte sich die Schweiz Mitte Dezember 2002 gegen das

Buchcover von „Imperfect Justice“ des amerikanischen Autors

Eizenstat, da auf dem Umschlag ein Hakenkreuz aus Goldbarren über

der Schweizer Nationalfahne zu sehen ist. Rechtliche Schritte gegen

eine Veröffentlichung werden geprüft.

Bürgerrechtsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen (www.

rsf.org) veröffentlichen zur internationalen Pressefreiheit Länderrankings.

Beim aktuellen Ranking schneidet Deutschland übrigens

mit einem Platz unter den ersten fünf Ländern recht gut ab. Weit abgeschlagen

auf Platz 40 findet sich Italien, was auf die fragwürdige

Politik Berlusconis zurückzuführen ist. Der Medien-Mogul und

Milliardär hat eine Reihe von selbstzweckdienlichen Gesetzen verabschiedet,

die die Meinungsfreiheit massiv einschränken. Autoren

Berlusconi-kritischer Veröffentlichungen werden mit Straf- und Zivilprozessen

in Millionenhöhe mundtot gemacht, TV-Redakteure abgesetzt,

wenn sie nicht linientreu sind.

Im prüden Amerika ist z.B. die Verbreitung der „Auschwitz-Lüge“

oder anderer neonazistischer Pamphlete (außer wenn es sich um so

genannte „hate speech“ handelt) ebenso durch die Meinungsfreiheit

gedeckt wie exzessive Gewaltdarstellung, während Erotik dort

strenger geahndet wird. Die USA als „Land of the Free“, „Home of

the Brave“ – eigentlich ein Hort traditioneller Meinungsfreiheit –

haben durch Bush und nach dem 11. September mit dem „USA Patriot

Act“ schwere Eingriffe in die Äußerungsfreiheiten durchgesetzt

und planen z.B. mit dem „Total Awareness Project“ die Generalüberwachung

des Datenverkehrs. Selbst Microsoft entfernte die

Darstellung des World Trade Centers aus der neuesten Version des

Flugsimulator-Computerspiels. Freimut Duve berichtet in seinem

FR-Artikel „Das Ende der Vielfalt“ (21.10.2001) von gefeuerten

Journalisten, die es gewagt hatten, Bushs Politik zu kritisieren. Der

„Marketplace of Ideas“ ist in Gefahr zum Sklavenmarkt der Staatsräson

zu verkommen. Es gab aber auch schon vorher z.B. zahlreiche

Interessengruppen wie die „Moral Majority“, die etwa gegen Sexdarstellungen

im Fernsehen agitierten. So vertreibt eine Organisation

namens CleanFlicks familientauglich gekürzte Hollywoodstreifen,

aus denen sie alle angeblichen Sex- und Gewaltszenen herausgeschnitten

hat. Im Gegenzug verklagten Produktionsfirmen die

Moralapostel wegen Urheberrechtsverletzungen.

Dokumentation

6 journalist3/2003

Resümee und Ausblick

„Wenn man sämtliche Tabus zerstört und den Menschen alles erlaubt,

nimmt man ihnen eine der wenigen Freuden, die sie auf Erden

noch haben: die Übertretung von Verboten.“ (Donald Prick).

Im Grunde ist jede Zensur politisch und ein Spiegel der Gesellschaft,

da Verbote mehr über ihren Zustand sagen als das, was erlaubt

ist. Doch: Wer bewacht die Wächter? Gilt die Meinungsfreiheit auch

für ihre Gegner?

Einfach darf man es sich nicht machen. Filter und Tabus haben ihre

Berechtigung. Verbote schaffen Orientierung und sind nicht zuletzt

ein Instrument der kulturellen Differenzierung, der feinen Unterschiede

zwischen „erlaubt“ und „nicht erlaubt“. Die Verletzung von

Verboten verschafft Erkenntnisgewinn. Sie müssen aber verhältnismäßig

sein und können eine Erziehung zur Medienkompetenz nicht

ersetzen, denn Normen strukturieren die Unübersichtlichkeit des

Lebens. George Bernhard Shaw meinte: „Freiheit bedeutet Verantwortlichkeit;

das ist der Grund, weshalb die meisten Menschen sich

vor ihr fürchten.“

Kienzle und Mende meinten in ihrem Buch „Zensur in der BRD“,

letztlich sei jeder Mensch und jede Behörde bei unliebsamen Äußerungen

auf dem Sprung zum Zensor. Zensur basiert auf der Annahme, dass

erst gesetzliche Regelungen über das, was gedruckt, gesendet oder ins

Netz gestellt werden darf, uns vor unserer eigenen niederen Natur bewahrt,

vor der Konfrontation mit den Urtrieben wie Angst, Lust, Ekel,

Sex und Tod. Insbesondere Minderjährige, die in ihrem Selbst- und

Weltbild noch nicht gefestigt sind, gelten als gefährdungsgeneigt.

So will ich den sinnvollen Jugendmedienschutzgedanken nicht in

Abrede stellen und meine, dass die Wahrung der Menschenwürde

durchaus eine Rechtfertigung für Zensur und Verbote darstellt. Ohne

Diskussion gehört Kinderpornografie (wenn sie real ist, bei Büchern

oder Comics ist das schon schwieriger) verboten. Aber diese abgefilmten

oder fotografierten Verbrechen an Wehrlosen gehören eh nicht

in die Diskussion um Kunstfreiheit, die sich nur auf freiwillige und

künstlerische Erzeugnisse von Erwachsenen für Erwachsene bezieht.

Gerade neue Medien werden gerne als Verursacher für gesellschaftliche

Fehlentwicklungen gebrandmarkt, wenn außergewöhnlich

bizarre Verbrechen wie der Amoklauf von Erfurt oder der Kannibalismus-

Fall in Hessen passieren. Nach Erfurt wurde der Jugendschutz

verschärft, der „Gewaltverherrlichungsparagraf“ 131 StGB sollte auf

Anweisung der damaligen Justizministerin Däubler-Gmelin verstärkt

zum Einsatz kommen. Sie verlor übrigens ihren Ministerposten

wegen eines Vergleichs der Politik George W. Bushs mit der von

Hitler. „Eine Zensur findet nicht statt ...“?

Zumeist wird die Meinungsfreiheit als etwas Normales hingenommen.

Sie ist aber ein stets gefährdetes Gut. Unhinterfragte Kommunikationstabus

haben die Eigenschaft, sich zu verselbstständigen.

Unerwünschtes kann auch verdrängt werden, indem die Medien nicht

darüber berichten. So müssen wir der Bundesprüfstelle dankbar sein,

dass sie alle Indizierungen und Verbote auflistet.

Wären wir ohne Zensur nicht um einiges ärmer, müssten wir doch

auf die Diskussion um die jeweiligen Grenzen und den Prickel ihrer

Überschreitung verzichten, wenn uns ein untersagtes Medienprodukt

in die Finger gerät. Nicht zuletzt entfaltet Zensur eher die gegenteilige

Wirkung. Die Faszination des Verbotenen bringt raffinierte Umgehungen

hervor, die den verfolgten Medien ein Interesse bescheren,

das ihnen sonst kaum zuteil geworden wäre. Denn Indices waren

schon immer Einkaufslisten für den Giftschrank. Besonders deutlich

wird dies bei indizierten Online-Angeboten, auf die der Fan erst durch

die exakte Internet-Adresse im Bundesanzeiger, JMS-Report und

BPjS-Aktuell aufmerksam wird.

Aktuelle Ausstellungen wie „Der verbotene Blick“ (Österreichische

Nationalbibliothek 2002) oder „Der Giftschrank“ (Bayerische Staatsbibliothek

2002) sowie die Zensurbücher meines Verlages verdeutlichen

das Verhältnis von Wertewandel, Zeitgeist und Geschmacksurteil,

was der Öffentlichkeit zugemutet werden kann und was

eliminiert gehört. Z.B. Erotik, die noch vor wenigen Jahrzehnten als

unzumutbar galt und nur unter der Ladentheke mit „Verpflichtungsscheinen“

an Volljährige abgegeben werden durfte oder verschämt in

Privateditionen erhältlich war, findet sich heute an jedem Bahnhofskiosk,

im Programm der Privatsender oder im Internet.

Diese Entwicklung wirft Fragen auf: Droht ständig die Gefahr sittlicher

Verrohung und moralischer Verwahrlosung durch den Einfluss

der Medien? Ist die zunehmende Liberalität günstig oder gefährlich

für den ethischen Minimalkonsens einer Gesellschaft? Ist der abgestumpfte

Konsument eines postmodernen „anything goes“ wirklich

freier, oder entzaubern auf Dauer langweilige Tabubrüche nicht auch?

Schaffen oder forcieren die Medien Bedürfnisse, oder sind sie nur ein

Spiegel der Gesellschaft? Und schließlich der Ausblick in die künftige

Entwicklung: Wenn wir heute belächeln, was früher in den Giftschrank

verbannt wurde – was erwartet uns dann in nächster Zeit?

Welche Werte und Tabus werden zur Disposition stehen?

Gleichwohl erscheint das alles im globalen Vergleich oft als Luxusproblem.

So schrieb Sonja Zekri in ihrem SZ-Artikel „Freiheit, die

wir meinten“ (21.12.2002): „Der schärfste Zensor aber ist nach wie

vor die Armut: 80 Prozent der Weltbevölkerung haben noch nicht einmal

Telefon. Telearbeit, Telelearning und Telemedizin bleiben Spielereien

einer privilegierten Minderheit.“

Da die Grenzen des in einer Demokratie Hinnehmbaren veränderlich

sind, kann es keine endgültigen Ergebnisse geben. Ein Grund

mehr vor allem für Journalisten, Autoren und Multiplikatoren, sie

aufmerksam zu beobachten.

Um auf den fragenden Titel meines Vortrages zu antworten: Eine

Zensur findet tatsächlich nicht statt – sondern viele. Zu Recht oder zu

Unrecht?

Heinrich Heine meinte: „Die Freiheit der Meinung setzt voraus,

dass man eine hat.“

Dr. Roland Seim arbeitet als Journalist und

Online-Redakteur in Münster (www.rolandseim.de)

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Pieper, Werner (Hg.): 1000 Jahre Musik & Zensur ..., Löhrbach 2001

Seim, Roland: Zwischen Medienfreiheit und Zensureingriffen, Diss.

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Seim, Roland, und Spiegel, Josef (Hg.): „Ab 18“ – zensiert, diskutiert,

unterschlagen, Band 1 und 2, Münster 2002 und 2001

Wehrli, Reto: Verteufelter Heavy Metal, Münster 2001

7 journalist3/2003

journalist.de

Dr. Roland Seim arbeitet als Journalist und

Online-Redakteur in Münster (www.rolandseim.de)